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Informationen zum Thema Asyl

Wer ist ein Flüchtling?

Flüchtlinge sind im allgemeinen Sprachgebrauch Menschen, die ihre Heimat, meist ihr Herkunftsland, unfreiwillig verlassen haben, weil die politischen oder wirtschaftlichen Umstände kein menschenwürdiges Leben mehr erlauben, weil Verfolgung droht oder sie Hunger und Durst leiden, weil Bürgerkriege oder Kriege herrschen. Die Zahl der Fluchtgründe ist vielfältig.  

Der Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention definiert einen Flüchtling als Person, die sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt oder in dem sie ihren ständigen Wohnsitz hat, und die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht dorthin zurückkehren kann.

 

Welche Menschen sind asylberechtigt?

Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. Darauf kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.  

 

Wie ist der Ablauf für einen Flüchtling bei Ankunft?

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist verantwortlich für die Prüfung der gestellten Asylanträge und entscheidet über die Anerkennung oder Ablehnung der Flüchtlingseigenschaft, während die Aufnahme und Versorgung dieser in der Verantwortung der Länder und Kommunen liegt. 

1.    Kommt ein Flüchtling in Deutschland an, wird zunächst ein  Asylantrag/ Asylgesuch gestellt, er meldet sich als asylsuchend. Dies erfolgt innerhalb der Erstaufnahmeeinrichtungen der einzelnen Bundesländer. Die Verteilung auf die einzelnen Bundesländer erfolgt nach dem „Königsteiner Schlüssel“, welcher die Bevölkerungszahl und die Wirtschaftskraft berücksichtig. Wurde der Antrag gestellt und befindet sich noch in der Bearbeitungs- bzw. Entscheidungsphase, ist der Flüchtling ein „Asylsuchender“ oder „Asylbewerber“.  

2.    Von dort aus werden die Flüchtlinge dann den Kommunen zugeteilt, wo sie in Gemeinschaftsunterkünften und Wohnungen bzw. übergangsweise auch in Notunterkünften untergebracht werden.  

3.    Persönliche Anhörung: In der Anhörung schildert ein Asylbewerber seine Verfolgung. Die Anhörung ist Grundlage für die Entscheidung, ob Asyl gewährt werden kann. Ausschlaggebend ist dabei immer das Einzelschicksal.  

4.    Die Entscheidung über den Asylantrag wird dem Bewerber schriftlich mitgeteilt. Die Mitteilung enthält eine Begründung sowie eine Rechtshilfebelehrung. Nach einer positiven Entscheidung bezüglich des Asylantrages ist der antragsstellende Flüchtling nunmehr ein „Asylberechtigter“ oder auch „international Schutzberechtigter“.  

5.    Der Prozess der Integration zur Teilhabe am sozialen und gesellschaftlichen Leben beginnt.  

 

Was geschieht in den Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE)?

In den Erstaufnahmeeinrichtungen werden die Asylsuchenden zunächst ärztlich untersucht und erkennungsdienstlich behandelt. Danach erfolgt eine Anhörung bei der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Der Asylantrag wird gestellt.  

 

Was kommt nach den Erstaufnahmeeinrichtungen?  

Nach der Anhörung durch das BAMF erfolgt eine erste Entscheidung zum Asylantrag. In einem zweiten Schritt erfolgt die Aufteilung der Flüchtlinge aus den Erstaufnahmeeinrichtungen in die Kommunen innerhalb des entsprechenden Landkreises. Die Verteilung der Asylsuchenden erfolgt nach einem Verteilungsschlüssel welcher wiederum die Einwohnerzahl berücksichtigt. Die Verantwortung für die Unterbringung liegt konkret bei den Kommunen. Derzeit geschieht dies in der Regel in Gemeinschaftsunterkünften, im Ausnahmefall in dezentralen Einrichtungen (Wohnungen). Die Asylsuchenden verbleiben in diesen Unterkünften, bis ihrem Asylersuchen entweder stattgegeben wird oder sie, im Ablehnungsfall, abgeschoben werden.

 

Mit welchen Einschränkungen müssen die Asylsuchenden leben?

Wohnverpflichtung/Residenzpflicht: Verpflichtung zum Wohnen an zugewiesener Stelle. Das Bundesland darf in den ersten drei Monaten nicht ohne behördliche Genehmigung verlassen werde.  

Arbeit: Asylsuchende dürfen keine Erwerbstätigkeit ausüben, solange sie verpflichtet sind, in der Erstaufnahmeeinrichtung zu wohnen. Ein Asylbewerber, der sich mindestens drei Monaten gestattet im Bundesgebiet aufhält, kann eine Arbeitserlaubnis beantragen, dabei erfolgt jedoch der Zugang zum Arbeitsmarkt nachrangig. Die Bundesagentur für Arbeit muss zustimmen. Anerkannte Asylbewerber und syrische Flüchtlinge nach dem bundesweiten Aufnahmeverfahren haben einen sicheren Aufenthaltsstatus und können sich um Arbeit und Ausbildung bewerben. Die Nachrangigkeit des Arbeitsmarktzuganges entfällt nach 15 Monaten.